Die Blackbetty Mobilmedia GmbH (im Folgenden kurz „Blackbetty“ genannt) bietet auf den Plattformen www.mobilebooks.com, www.mobooks.com, wap.mobooks.com sowie verschiedene Dienste und Inhalte (im Folgenden kurz als „Produkte“ bezeichnet) zum Download auf mobile Endgeräte an. Die nachfolgenden Bestimmungen regeln, unter welchen Voraussetzungen der Endkunde die von Blackbetty angebotenen Produkte nutzen kann.
Mit der Nutzung der Webseiten von Blackbetty und/oder der Bestellung der Produkte von Blackbetty erklärt sich der Endkunde mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen einverstanden.
I. VERTRAGSABSCHLUSS
Die Bestellung der Produkte erfolgt derzeit insbesondere über SMS, SMS Trigger oder durch WAP-Push. Mit der Bestellung eines ausgewählten Produktes gibt der Endkunde ein bindendes Angebot über den Kauf des Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Erst mit der Ermöglichung des Downloads des Produktes durch Blackbetty in welcher Form auch immer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links, einer Download-Pin oder sonstigen Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt), nimmt Blackbetty das Angebot des Endkunden an. Damit ist der Vertrag zustande gekommen.
II. BEZAHLUNG UND KOSTEN
Es gelten die jeweils gültigen Preise gemäß den Preislisten von Blackbetty. Der Endkunde nimmt zur Kenntnis, dass es Blackbetty vorbehalten bleibt, Preise immer wieder zu aktualisieren.
Die Zahlungsmodalitäten für die gekauften Produkte hängen von der Art der Bestellung ab (z.B. über Mobiltelefonrechnung als Premium SMS etc.). Die jeweils für einen Bestellweg geltenden Zahlungsmodalitäten und aktuellen Endpreise für die Produkte einschließlich Mehrwertsteuer werden dem Endkunden im Zuge der Bestellung des Produktes bekannt gegeben.
Zur Nutzung der Produkte von Blackbetty sind bestimmte Systemvoraussetzungen bzw. Endgeräte (z.B. bestimmte Mobiltelefone, Smartphones), Softwareprogramme (z.B. Browser), Softwareumgebungen (z.B. JAVA-J2ME), Übertragungswege (z.B. GPRS, UMTS, W-LAN, Bluetooth) sowie Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter erforderlich, durch die dem Endkunden weitere Kosten entstehen können (z.B. Verbindungskosten, Downloadkosten, Kosten für das Versenden von SMS etc). Diese Kosten sind vom Endkunden selbst zu tragen und den Dritten zu vergüten. Blackbetty übernimmt hierfür keinerlei Haftung.
III. RECHTE UND PFLICHTEN DES ENDKUNDEN
Sämtliche Produkte von Blackbetty sind urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte (insbesondere Markenrechte, Persönlichkeitsrechte etc.) geschützt. Der Endkunde ist ausschließlich berechtigt, nach dem Kauf der Produkte diese auf seinem Mobilgerät zu speichern und für eigene Zwecke zu nutzen. Der Endkunde nimmt zur Kenntnis, dass jedwede darüber hinausgehende Verwendung, Nutzung oder gar Verwertung, insbesondere auch eine andere Speicherung, die Übertragung auf ein anderes Medium oder ein anderes Endgerät, das Kopieren, Vervielfältigen, Veröffentlichen, Weitergeben oder Bearbeiten der Produkte oder deren Inhalte nicht zulässig ist. Dem Endkunden ist es zudem strikt untersagt, die Nutzungsbedingungen, Sicherheitsinformationen, Software bzw. Inhalte zu umgehen, sie rückzuerschließen, zu entschlüsseln oder in sonstiger Weise zu verändern oder zu manipulieren.
IV. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG VON BLACKBETTY
Blackbetty bemüht sich, die vom Endkunden bestellten/gekauften Produkte so schnell wie möglich zu übermitteln. Blackbetty muss sich hierfür jedoch der Leistungen und Dienste Dritter bedienen, auf deren Geschäftsbetrieb sie keinerlei Einfluss hat. Blackbetty übernimmt daher keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste sowie für die rasche und verzögerungsfreie Übermittlung der Produkte. Blackbetty haftet zudem nicht für eine zeitweise oder auch dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobilgeräte der Endkunden. Blackbetty ist zudem berechtigt, den Zugang zu Produkten (etwa auch für Wartungsarbeiten etc) vorübergehend zu unterbrechen.
Blackbetty übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Website. Irrtümer bleiben vorbehalten. Es wird auch keine Haftung für den Inhalt gelinkter Web- und WAP-sites übernommen, da Blackbetty keine Möglichkeit der Kontrolle der Inhalte dieser externen Web- oder WAP-Sites hat. Blackbetty erklärt daher ausdrücklich, dass sie die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu Eigen machen will und die Benutzung der angegebenen Links auf eigene Gefahr erfolgt.
Blackbetty übernimmt keine Gewähr und/oder Haftung aus welchem Titel auch immer für die Fehlerfreiheit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit seiner Produkte, insbesondere Mobilebooks, oder für die rechtsmissbräuchliche Verwendung oder Nutzung der Mobilebooks durch Dritte in welcher Form auch immer.
Im Übrigen haftet Blackbetty nur für direkte Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung oder Inanspruchnahme von Produkten, insbesondere wegen Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, Verletzung vertraglicher oder gesetzlicher Haupt- oder Nebenpflichten und aus außervertraglicher Haftung, wenn sie durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Blackbetty verursacht worden sind. Der Ersatz von indirekten, mittelbaren und/oder Folgeschäden, insbesondere auch von Mangelfolgeschäden, bloßen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und von Schäden Dritter, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Sollte Blackbetty zwingend haften, so ist die Höhe der Ersatzansprüche der Summe nach auf vorhersehbare Schäden begrenzt, bei einer Inanspruchnahme oder im Zusammenhang mit beauftragten Diensten auf die Höhe des Preises des in Anspruch genommenen Produktes .
Ansprüche auf Schadenersatz müssen in jedem Fall bei sonstigem Ausschluss längstens innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, ab dem das schadensverursachende Produkt in Anspruch genommen wurde, beim zuständigen Gericht geltend gemacht werden. Für nach Ablauf dieser Frist geltend gemachte oder erst nach Ablauf dieser Frist entstehende Schäden wird jede Haftung ausgeschlossen.
Blackbetty ist bemüht, seine Website und Produkte virenfrei zu halten, kann jedoch die Freiheit von Viren nicht garantieren. Blackbetty empfiehlt daher dem Nutzer grundsätzlich, insbesondere jedoch vor dem Herunterladen von Daten und Informationen, selbst für einen hinreichenden Virenschutz zu sorgen.
V. KOMPATIBILITÄT
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Produkte von Blackbetty nicht für alle am Markt befindlichen Mobilgeräte geeignet sind. Um Kompatibilitätsprobleme im Vorfeld leichter zu klären und vermeiden zu helfen, findet der Endkunde auf den Webseiten von Blackbetty eine Liste von Geräten, die für den Download ihrer Produkte voraussichtlich geeignet sind. Diese Liste erhebt jedoch keinerlei Anspruch, vollständig und richtig zu sein. Es kann daher aus dieser Liste keine Haftung von Blackbetty abgeleitet werden .
Blackbetty leistet grundsätzlich keine Gewähr und übernimmt keine Haftung dafür, dass ein bestimmtes Endgerät, bestimmte Verbindungen und Systemvoraussetzungen mit den Produkten von Blackbetty kompatibel sind oder Produkte auf den Geräten des Endkunden uneingeschränkt funktionsfähig sind. Es liegt im Eigenverantwortungsbereich des Endkunden sicherzustellen, dass sein Endgerät und seine Soft- und Hardwaresysteme und Verbindungen für die Inanspruchnahme der Produkte von Blackbetty geeignet sind. Der Endkunde hat daher selbst für alle Voraussetzungen zu sorgen, die erforderlich sind, um die Produkte von Blackbetty ordnungsgemäß in Anspruch nehmen zu können.
VI. DATENSCHUTZ
Beim Bestellvorgang von Produkten von Blackbetty gibt der Kunde direkt oder indirekt Daten bekannt. Diese werden registriert und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert. Diese Informationen werden benötigt, um dem Endkunden die Produkte zur Verfügung stellen bzw. den Bestellvorgang durchführen, abwickeln und auch abrechnen zu können. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Daten werden daher ohne weiteres Einverständnis des Endkunden nur für die Durchführung und Abwicklung der Bestellungen sowie deren Verrechnung verwendet. Der Endkunde ermächtigt Blackbetty ausdrücklich, sämtliche bekannt gegebenen Daten im Rahmen des Datenschutzgesetztes zu Zwecken der Bereitstellung des Dienstes sowie der Produkte zu verwenden und stimmt zu, dass Blackbetty diese Daten verarbeiten und zu diesen Zwecken auch an Dritte übermitteln darf.
Die vom Endkunden zur Verfügung gestellten Daten und Informationen werden mit Sorgfalt gegen unautorisierte Zugriffe durch Dritte geschützt. Blackbetty verpflichtet sämtliche Mitarbeiter und Vertragspartner zur Einhaltung des Datengeheimnisses. Für Missbrauch durch Dritte übernimmt Blackbetty jedoch keine Haftung.
VII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Auf den Vertrag zwischen Blackbetty und dem Endkunden findet unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes ausschließlich österreichisches Recht Anwendung. Verweisungsnormen finden keine Anwendung.
Ist der Endkunde nicht Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetztes, so ist das in Wien sachlich zuständige Gericht für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Produkten oder den Websites von Blackbetty ausschließlich zuständig. Ist der Endkunde Konsument, so ist jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Endkunde seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche ist der Sitz von Blackbetty.
Es gilt ausschließlich das österreichische materielle Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verweisungsnormen finden keine Anwendung.
Sämtliche Mitteilungen des Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Erfordernis.
VIII. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten eine oder mehrere Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen, der mit Endkunden abgeschlossenen Vereinbarungen unwirksam oder nicht durchführbar sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der rechtsunwirksamen oder nicht durchführbaren Bestimmung gilt als das vereinbart, was in rechtlich zulässiger Weise der unwirksamen odern icht durchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Diese Regelung gilt entsprechend, wenn diese Bedingungen oder die mit den Endkunden getroffenen Vereinbarungen eine Lücke aufweisen.
